Das Europäische Parlament hat von der größten eigenen EU Durchsichtigkeit in der Verhandlung der URKUNDE, mit 663 Stimmen zu Gunst (nicht 633 gefordert, wie er Das Land) und 13 in gegen aufhebt. Er reklamiert, informiert bin, wie er irgendeiner internationalen Verhandlung durch Imperativ des Vertrags von Lissabon entspricht, und dass sein Inhalt in der europäischen Gesetzgebung bleibt, droht damit anders zum Oberen Europäischen Gericht zu greifen.
Die Erklärungen mancher Europarlamentarier (natürlich: was sagen sie, woran die spanischen Vertreter denken?: was sagen sie, was die spanischen Parteien an volle halbjährliche europäische Präsidentschaft denken?) sind sie überzeugend:
" Dieses Parlament wird schweigend sich nicht hinsetzen, während die basischen Rechte der Millionen von Städtern hinter der geschlossenen Tür gehandelt sind."
"Ab diesem Grenzstein von demokratischer Durchsichtigkeit, müssen die Städter die Abgeordneten dringend bitten, eine Erklärung unterzeichnen, um sich in den Maßnahmen der URKUNDE zu widersetzen, die in Gefahr die offene Natur von Internet setzen"
Der internationale Vertrag wurde URKUNDE (Anti-Counterfeiting Trade um Geschäfte Miteinander verkehrter Agreement, Anti Falsificaciones) von der Verwaltung Bush 2007 angetrieben, um die Fälschung in 50 Ländern zu bekämpfen, die es, USA, Japan, Korea, Kanada, Mexiko, die Europäische Union zwischen anderen handeln. In Wirklichkeit ist die URKUNDE auch (und vielleicht besonders, ohne Möglichkeit, es zu bestimmen, da sich ein Abkommen geheim) auf copyright hält. Durch Ausdehnung, einen Ausführungs-Rahmen der Internetneuigkeit, die die Industrie wiedergründen will. Zum Beispiel, soweit er durchgesickert ist, ist es bekannt, dass er das amtliche Schloss von jenen betrachtet, Webe, die vermeintlich die Urheberrechte verletzen, die gesetzliche Verantwortlichkeit des Copyright auf den ISPs ladend: Eine Ungereimtheit, die jedoch Alternativen: "web-Paradies" hat, (Länder Nicht-Unterzeichner der URKUNDE), namenlose Schifffahrt, gemeinsamer WiFi …
Frankreich, Führer in dieser repressiven Politik, kann als Beispiel dienen, aus dem sich die Schlacht als so leicht nicht erweisen wird: Das Gesetz ‘Antiseeräuberei’ vermehrt die Nummer von ungesetzlichen Entladungen in Frankreich
Die Nachricht, in EurActiv